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#SaveTheInternet: Ablehnung der EU-Urheberrechtsreform, Artikel 13

Fellbach, 09.11.2018. In einem offenen Brief kündigt der YouTube-CEO Susan Wojcicki an, dass die Videoplattform ab dem nächsten Jahr alle Kanäle von privaten YouTube-Benutzern löschen wird. Einzig die Kanäle von Unternehmen, Regierungen und professionellen Medienanstalten sollen dann noch verfügbar sein. Als Grund für diese Maßnahme wird Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform genannt, die durch das Europäische Parlament im September dieses Jahres verabschiedet wurde.

Diese Entscheidung ist unseres Erachtens ein herber Rückschlag für das freie Internet. Deshalb begrüßt der Landesvorstand der Jungen Alternative für Deutschland (JA), Landesverband Baden-Würtemberg das wieder geweckte Interesse der Öffentlichkeit an der EU-Urheberrechtsreform. Wie im Deutschlandplan unseres Jugendverbandes bereits festgehalten, setzen wir uns für Netzneuträtilität, offene Netzwerke, die Förderung freier Software und die ersatzlose Rücknahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ein. Wir lehnen außerdem das deutsche sowie ein europäisches Leistungsschutzrecht ab. Mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments zu dem aktuellen Entwurf der EU-Urheberrechtsreform werden Internetplattformen für jegliche Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer haftbar gemacht. Dieses Gesetz lässt den Betreibern dieser Plattformen keine andere Wahl als fehleranfällige, kostenintensive Uploadfilter einzurichten, oder ihre Angebote einzuschränken, bzw. ganz zu schließen. Wenn Uploadfilter eingesetzt werden, prüfen und dokumentieren diese vorab alle durch die Nutzer generierten Inhalte. Darin sehen wir eine starke Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Europäischen Union, die wir kategorisch ablehnen.

#savetheinternet
#saveyourinternet

Justizskandal: Hausdurchsuchungen bei Amtsträgern der JA Bayern – wegen Sprühkreide!

Fellbach/München, 12.10.2018. Am frühen Morgen des heutigen Tages drangen in Bayern Polizeibeamte bei mindestens sechs Amtsträgern der Junge Alternative Bayern in die Wohnung ein, bei einigen wurden sogar die Wohnungstüren eingeschlagen.

Die Wohnungen der Betroffenen wurden durchsucht und Privateigentum wie Computer, Mobilfunkgeräte, Speichermedien und Weiteres beschlagnahmt. Begründet wird dieser Eingriff mit dem Vorwurf der Sachbeschädigung. Die Junge Alternative Bayern hatte vor einigen Tagen die Namen einiger Opfer von Überfällen durch „Asylsuchende“ auf den Boden vor der CSU-Zentrale in München mit Sprühkreide aufgebracht und Kerzen aufgestellt.

Dieses absolut übertriebene Vorgehen der bayrischen Justiz ist skandalös. Der erfolgte Eingriff in die Bürgerrechte der Betroffenen, begründet durch die durchgeführte Aktion, ist mehr als unverhältnismäßig. Es offenbart sich eine anbahnende Gesinnungsjustiz. Die Altparteien spüren den sich abzeichnenden Wandel in der Gesellschaft und sie haben Angst davor, denn ihre Machtposition ist in Gefahr. Daher das immer schärfere Vorgehen gegen Oppositionelle, die den Mut aufbringen, sich mit demokratischen Mitteln gegen diese Chaospolitik der Altparteien zu wenden. Solch eine Handelsweise ist kein Zeichen der Stärke, es ist ein Zeichen der Schwäche.

Wir, der Landesvorstand der Jungen Alternative Baden-Württemberg, zeigen Solidarität mit der Jungen Alternative Bayern. Wir verurteilen das unverhältnismäßige Vorgehen der bayrischen Justizbehörden und fordern die Bürger Bayerns auf, am 14. Oktober AfD zu wählen, um ein Zeichen gegen die Merkel-CSU und für Demokratie und Bürgerrechte zu setzen.

AfD-Europawahlversammlung: Junge Alternative stellt 20 Prozent der Delegierten aus Baden-Württemberg

Fellbach, 01.10.2018. Auf den kommenden Europawahlversammlungen der AfD im November 2018 (Aufstellung der Bundesliste zur Europawahl) und Frühjahr 2019 (Verabschiedung des Europawahlprogramms) wird die Junge Alternative Baden-Württemberg kräftig mitmischen: Fast 20 Prozent der baden-württembergischen Delegierten sind Mitglied im Jugendverband der Partei.

Dem derzeitigen Delegiertenschlüssel zufolge stehen dem AfD-Landesverband Baden-Württemberg im laufenden Halbjahr 85 Delegierte für die Europawahlversammlungen der Bundespartei zu, die in den vergangenen Wochen und Monaten in den Kreisverbänden gewählt wurden. Davon sind 16 Mitglied der Jungen Alternative (JA) Baden-Württemberg, was einem Anteil von exakt 18,82 Prozent entspricht. „Die Zahl von fast 20 Prozent der Delegierten zeigt auf beeindruckende Art und Weise, welchen Stellenwert sich die JA zumindest an der Basis der Mutterpartei inzwischen erarbeitet hat“, erklärt dazu Moritz Brodbeck, Landesvorsitzender der JA im Südwesten. Allein aus dem JA-Landesvorstand werden vier Personen an der Aufstellung der Europaliste und der Verabschiedung des Europawahlprogramms mitwirken: Der Vorsitzende Moritz Brodbeck, der Schatzmeister Markus Maier und die Beisitzer Daniel Lindenschmid und Denis Joschko. Mit jeweils zwei JA-Delegierten führen Göppingen, Rems-Murr und Reutlingen die Liste der entsendenden AfD-Kreisverbände an. „Wir freuen uns, an der Aufstellung einer qualitativ hochwertigen Liste und der Erarbeitung eines prononcierten Programms mitwirken zu dürfen und Teil des wohl größten JA-Kontingents zu sein, das jemals ein AfD-Landesverband zu einer derartigen Veranstaltung entsendet hat. Angesichts der letzten Umfragen, welche die AfD bei bis zu 18 Prozent der Stimmen sehen, wird die Europawahl mit Sicherheit ein weiterer Meilenstein der Parteigeschichte werden und die Mitwirkung an den Weichenstellungen dafür stellt zweifellos eine große Ehre dar“, so das Delegierten-Quartett des JA-Landesvorstands einstimmig.

Ellwangen: AfD-Jugend ruft zur Teilnahme an Anti-LEA-Demonstration auf

Fellbach/Ellwangen, 11.09.2018. Der Landesverband Baden-Württemberg der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) ruft zur Teilnahme an einer Demonstration des AfD-Kreisverbandes Ostalb in Ellwangen auf. Auf dieser soll am Samstag, den 22. September, gegen die mögliche Verlängerung des Betriebs der Landeserstaufnahmestelle (LEA) protestiert werden.

„Nicht erst die bundesweiten Schlagzeilen durch die gescheiterte und völlig eskalierte Abschiebung eines Togolesen im Mai dieses Jahres haben gezeigt, dass die Folgen der unkontrollierten Grenzöffnung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel insbesondere der Polizei noch lange zu schaffen machen werden“, so Moritz Brodbeck, Landesvorsitzender der JA in Baden-Württemberg. „Allein die damals in der Folge entstandenen Kosten von 360.000 Euro, die unser Mitglied und Landtagsabgeordneter Udo Stein ans Licht der Öffentlichkeit brachte, machen eine Diskussion über diese Skandal-Einrichtung notwendig. Kleinkriminalität im Umfeld der LEA und regelmäßige Polizeieinsätze runden das unschöne Bild bereits seit langem ab“, so Brodbeck weiter.

Armin Allmendinger, Vorsitzender des JA-Kreisverbandes Ostwürttemberg, ergänzt: „Wir rufen Mitglieder, Wähler, Sympathisanten und nicht zuletzt die Bürger Ellwangens dazu auf, den Unmut gegen diese Zustände auf die Straße zu tragen. Es gilt, dem Gemeinderat deutlich zu machen, dass eine Verlängerung des LEA-Betriebs in der Bürgerschaft längst nicht unumstritten ist und die aktuell in Ellwangen noch außerparlamentarische Opposition AfD die Stimme der Übergangenen nicht nur in dieser Stadt ist. Wir fordern die Gemeinderatsfraktionen dazu auf, sich nicht dem Druck von CDU-Landwirtschaftsminister Peter Hauk zu beugen, der die Vergabe der Landesgartenschau 2026 mit einer Verlängerung der LEA verknüpft hat, und stattdessen dem Weiterbetrieb eine Absage zu erteilen.“

Sprechen werden bei der Demonstration die beiden AfD-Landtagsabgeordneten Lars Patrick Berg und Udo Stein, der Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg, Ralf Özkara, sowie der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun. Außerdem wird auch Gerd Mannes, Kandidat der AfD zur bayerischen Landtagswahl auf Listenplatz 2 für den Wahlkreis Schwaben, zu den Teilnehmern sprechen.

Extrem linke Band beworben: AfD-Jugend fordert Verfassungsschutz-Beobachtung des Bundespräsidenten Steinmeier zu prüfen

Fellbach, 01.09.2018. Der baden-württembergische Landesvorstand der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aufgefordert, eine Beobachtung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu prüfen.

„Herr Steinmeier hat am Freitag auf Facebook für die Veranstaltung ‚Wir sind mehr‘ in Chemnitz geworben. Dort tritt am Montag auch die extrem linke Band ‚Feine Sahne Fischfilet‘ auf, die mehrfach im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern erwähnt wurde“, so Moritz Brodbeck (Foto l.), Landesvorsitzender der JA Baden-Württemberg. Daher sei zu prüfen, inwiefern sich ausgerechnet das Staatsoberhaupt mit staatsfeindlichem Gedankengut gemein gemacht habe.

Denn: Die Texte der Band ließen eine „grundlegende Ablehnung des Staates einschließlich seiner freiheitlichen demokratischen Grundwerte erkennen“, so das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Mecklenburg-Vorpommern 2012. Und: „Feine Sahne Fischfilet“ habe ein „klares Bekenntnis zum staatsfeindlichen Antifaschismus der gewaltbereiten autonomen Szene“ abgelegt. Textzeilen wie „Die Bullenhelme – sie sollen fliegen/ Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein“, „Die nächste Bullenwache ist nur einen Steinwurf entfernt“ oder „Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!“ unterstreichen dies.

„Es kann nicht sein, dass aus jener politischen Klasse heraus, die den Mord an Daniel Hillig in Chemnitz durch ihre Politik der offenen Grenzen mindestens moralisch mit zu verantworten hat, nun auch noch ganz offen extrem linke Gruppen gefördert werden. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist hier gefordert, ganz genau hinzusehen und die Grundlagen für eine Beobachtung zu prüfen“, so Brodbeck abschließend.

Bildquelle Symbolbild: flickr/Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/CC BY 2.0

Statt Forderung nach „Klimapass“: Chefin der Grünen Jugend sollte lieber weniger essen

Fellbach, 03.08.2018. Ricarda Lang, Bundesvorsitzende der Grünen Jugend, hat der EU geraten, sie solle „den Bewohnern von Inselstaaten, die durch den Klimawandel bedroht sind, die europäische Staatsbürgerschaft anbieten und ihnen eine würdevolle Migration ermöglichen“. Denn es seien unter anderem die EU-Staaten, „die durch eine verantwortungslose Energie-, Wirtschafts-, und Agrarpolitik zur menschengemachten Klimakatastrophe beigetragen haben.“

Dazu erklärt der Landesvorsitzende der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) Baden-Württemberg, Moritz Brodbeck: „Mittlerweile vergeht kaum eine Woche ohne einen neuen Vorschlag linksgrüner Kreise, wie man Deutschland einem noch höheren Migrationsdruck aussetzen könnte als ohnehin schon. Der neueste Vorschlag der Grünen Jugend ist nun der sogenannte Klimapass für Inselbewohner, ‚die durch den Klimawandel bedroht sind‘, was selbsverständlich wieder einmal eine sehr dehnbar formulierte Anspruchsberechtigung wäre.“ Dabei sei eine EU-Einwanderung von Inselbewohnern, deren Heimat möglicherweise in mehreren Jahrzehnten einem steigenden Meeresspiegel zum Opfer falle, noch nicht einmal in deren Interesse: „Tioti Timon von der Vereinten Kirche Kiribatis beispielsweise hat erst vor zwei Jahren gegenüber der Organisation ‚Brot für die Welt‘ erklärt, dass eine etwaige Migration auf Augenhöhe mit der neuen Nation stattfinden solle, in die man umsiedeln müsse, und daher eine Umsiedlung innerhalb der südpazifischen Inselstaaten angebrachter sei als in einen hochentwickelten Industriestaat.“ 

Offenbar gehe es der Grünen Jugend daher nicht wirklich darum, den Betroffenen des Meeresspiegelanstiegs sinnvoll und in Würde zu helfen, sondern einmal mehr rein ideologiegetrieben eine Debatte über noch mehr Einwanderung loszutreten. „Wenn in diesem Zusammenhang schon in linksgrünen Denkmustern gedacht werden werden soll, dann doch bitte richtig: Erst vor zwei Wochen hat Ricarda Lang mit einem Facebook-Beitrag zum sogenannten ‚Bodyshaming‘ für Aufmerksamkeit gesorgt, in welchem sie Eltern dazu aufrief, ihre Kinder nicht mehr mit Bezug auf ihren Bauchumfang zu ermahnen, wenn diese zu viel essen. Da in der Welt der Linksgrünen gleichzeitig jedoch u.a. eine falsche Ernährungsweise für den Klimawandel und damit den Meeresspiegelanstieg verantwortlich ist, appelliere ich an Ricarda Lang, doch einmal bei sich selbst mit der Weltverbesserung anzufangen: So lange Ricarda nicht lang ist, sondern breit, sollte sie anderen nicht vorschreiben wollen, vermeintliche Leidtragende ihrer eigenen Ernährungsweise in ihrem Land aufnehmen zu müssen“, so der JA-Landesvorsitzende Moritz Brodbeck abschließend.

Junge Alternative auf dem AfD-Landesparteitag

Auf dem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg am 17. und 18. März 2018 im schwäbischen Heidenheim betrieb die Junge Alternative einen erfolgreichen Infostand und konnte sich auch erfolgreich in der Satzung verankern.

Am vergangenen Wochenende fand der Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg im beschaulichen Heidenheim statt. Im Zentrum stand die Diskussion rund um eine neue Satzung, welche die AfD in Baden-Württemberg fit für die Zukunft machen sollte. Die Junge Alternative war auf diesem Parteitag nicht nur mit zahlreichen Mitgliedern präsent und konnte sich in der Satzungsdiskussion einbringen, sondern betrieb auch einen eigenen Infostand. Hier wurde nicht nur Aufkleber und unsere neuen JA-Shirts verkauft, sondern auch Glühwein ausgeschenkt, um die Parteitagsteilnehmer abseits trockener Debatten rund um komplizierte Satzungsfragen aufzuheitern und das ein oder andere nette Gespräch zu führen. So konnten wir nicht nur einige Spenden für unsere Jugendarbeit gewinnen – einen herzlichen Dank an alle Spender an dieser Stelle – sondern auch neue JA-Fördermitglieder gewinnen.

Auch die Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel ließ es sich nicht nehmen, uns an unserem JA-Stand zu besuchen und ein paar T-Shirts für uns zu signieren. Vielen Dank dafür!

Erfreulicherweise konnten wir nicht nur einen erfolgreichen Infostand abhalten, sondern konnten auch auf Antrag unseres Mitglieds Moritz Brodbeck die JA in der Landessatzung der AfD noch fester verankern. So haben wir als Junge Alternative nun auch einen Sitz im Landesfinanzrat der AfD inne, sodass wir uns als JA direkt in die Diskussionen um das Budget unserer Landespartei einmischen können. Ein guter Schritt in die richtige Richtung!

Wir bedanken uns bei allen JA-Mitgliedern, die an diesem Parteitag teilgenommen haben und hoffen auf viele weitere derartig erfolgreiche Parteitage und Aktionen.

Bericht im SWR mit kurzem Wortbeitrag unseres stellv. JA-Landessprechers Andreas Schumacher: SWR: AfD-Parteitag in Heidenheim

VI. JA-Bundeskongress: Über 70 Mitglieder aus BaWü vor Ort

Vom 17. bis 18. Februar 2018 fand in Büdingen der sechste Bundeskongress der Jungen Alternative statt. Auch etliche Mitglieder aus Baden-Württemberg waren vor Ort.

Aufgrund einer großzügigen Spende des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Palka konnte der JA-Landesvorstand jeden Mitglied, das auf den Bundeskongress fuhr, ein Fahrtgeldzuschuss zahlen und Hotelzimmer organisieren. So fanden sich über 70 JA-Mitglieder allein aus Baden-Württemberg im beschaulichen Büdingen ein.

Insgesamt waren 365 Mitglieder (zzgl. Gäste) aus dem ganzen Bundesgebiet angereist und sorgten somit für den best besuchten Bundeskongress in der Geschichte der Jungen Alternative, um einen neuen Bundesvorstand zu wählen. Guido Reil und Andreas Kalbitz überbrachten Grußworte des AfD-Bundesvorstands und bekräftigten ihren Willen, die JA auch weiterhin zu unterstützen. Nachdem die langjährigen Bundesvorsitzenden Markus Frohnmaier und Sven Tritschler verabschiedet wurden, setzte sich in einer spannenden Kampfabstimmung am Ende der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Damian Lohr mit 55% der Stimmen gegen Reimond Hoffmann aus Baden-Württemberg durch. An dieser Stelle ein herzlichen Glückwunsch an Damian Lohr und sein Team, sowie ein glückliches Händchen im nächsten Jahr und auf eine gute Zusammenarbeit. Glückwünsche auch an Moritz Brodbeck (KV Reutlingen-Tübingen), der für Baden-Württemberg in den Bundesvorstand gewählt wurde.

Ein besonderes Highlight war, als der Bundeskongress für 10 Minuten für eine Spontandemo unterbrochen wurde, um dem anwesenden Häuflein Antifa-Demonstranten Paroli zu bieten:

Wir danken allen Mitglieder, die die badisch-schwäbische Fahne auf dem diesjährigen Bundeskongress hochgehalten haben und hoffen auf ein erfolgreiches Jahr 2018 für die Junge Alternative in Baden-Württemberg und in ganz Deutschland!

Der neu gewählte Bundesvorstand:

Bundesvorsitzender: Damian Lohr MdL (Rheinland-Pfalz)
stellv. Bundesvorsitzende: Nicolai Boudaghi (NRW), Jörg Sobolewski (Berlin)
Schatzmeister: Jan Hornuf (Hessen)
stellv. Schatzmeister: Felix Koschkar (Sachsen-Anhalt)
Schriftführer: Moritz Bordbeck (Baden-Württemberg)
stellv. Schriftführer: Christian Mertens (Sachsen-Anhalt)
Beisitzer: Alexander Leschik (NRW), Matthias Scholz (Sachsen), Alischa Marczinczik (NRW), Christopher Jahn (Niedersachsen), Tim Ballschuh (Sachsen-Anhalt), Lydia von Wangenheim (Bayern)

Presseberichte:

Kreis-Anzeiger: Wirtschaftsstudent aus Mainz will AfD-Nachwuchs ertüchtigen
Blastingnews: Damian Lohr ist neuer Bundesvorsitzender der Jungen Alternative
Frankfurter Neue Presse: Protest in Büdingen bei Bundeskongress der AfD-Jugend
Hessen Depesche: Damian Lohr zum neuen Bundesvorsitzenden der Jungen Alternative gewählt

JA BW begrüßt 80 Gäste zur Weihnachtsfeier

 

Am vergangenen Donnerstag begrüßte die Junge Alternative Baden-Württemberg rund 80 Gäste zu ihrer diesjährigen Weihnachtsfeier in Stuttgart, davon 70 Mitglieder und 10 geladene Gäste.

Besonders erfreulich war, dass unserer Einladung besonders viele Funktionäre und Mandatsträger der AfD gefolgt sind und somit den Stellenwert der JA innerhalb der Mutterpartei verdeutlichten. Der Sprecher der Jungen Alternative Baden-Württemberg Andreas Zimmermann führte gemeinsam mit seinem Stellvertreter Andreas Schumacher in die Versammlung ein und dankte allen JA-Mitgliedern für ihr Engagement im vergangenen Jahr, u.a. im kräftezehrenden und, wie man in Stuttgart gesehen hat, auch gefährlichem Bundestagswahlkampf.

Dann übernahm Dr. Dirk Spaniel MdB – Landesgruppensprecher der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag – das Wort. Er dankte der Jungen Alternative für ihren engagierten Einsatz in seinem Stuttgarter Wahlkreis und versicherte ihr jegliche Unterstützung für die Zukunft. Im Anschluss sprach Bernd Gögel MdL, seines Zeichens Fraktionsvorsitzender im Landtag und stellv. Sprecher der Landespartei. Er berichtete von der Arbeit der Landtagsfraktion und wünschte der Jungen Alternative ein frohes Weihnachtsfest.

Nun folgte der langjährige Landesvorsitzende der Jungen Alternative Baden-Württemberg und jetzige JA-Bundesvorsitzende Markus Frohnmaier MdB, der von seiner Arbeit aus dem Bundestag berichtete und einige humorvolle Anekdoten aus dem Leben eines Abgeordneten beisteuerte. Daraufhin ergriff ein großer Förderer der JA Lars-Patrick Berg, Landtagsabgeordneter aus Tuttlingen, das Wort und betonte die Wichtigkeit einer guten Jugendarbeit, sowie die Verantwortung der Mandatsträger, junge Talente zu erkennen und zu fördern.

Den krönenden Abschluss der Grußworte bildetet der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen. Auf seine humorvoll-gemütliche Art und Weise lies der das vergangene Jahr Revue passieren, verlor noch das ein oder andere Wort über die „Konkurrenz“ der JA („bei dieser Konkurrenz habt Ihr ja schon fast gewonnen“) und schloss sein Grußwort mit einem Dank an die JA für ihre Arbeit ab.

Ganz besonders haben wir uns über eine Delegation aus Südtirol gefreut. Der südtiroler Landtagsabgeordnete Hannes Zingerle von der Partei „Die Freiheitlichen“ war mit einigen Parteikollegen extra aus Südtirol angereist. Man konnte einige gemütliche Gespräche führen und beschloss, die Kooperation im neuen Jahr zu vertiefen und den Südtirolern einen Gegenbesuch abzustatten

Im Anschluss folgte ein gemeinsames Abendessen und bei etlichen Getränken hat man den Abend und dieses ereignisreiche Jahr noch bis tief in die Nacht ausklingen lassen.

Wir danken recht herzlich allen Gästen für ihr Kommen, wünschen ein erholsames und gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr 2018! Packen wir es an – es gibt schließlich ein Land zu retten!

 

Anti-AfD-Mail: Junge Alternative reicht Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Esslinger Professorin ein

Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) hat beim baden-württembergischen Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Prof. Dr. Gabriele Fischer von der Hochschule Esslingen eingereicht.

Moritz Brodbeck, Landesvorsitzender der JA, begründet diesen Schritt in einem Schreiben an die zuständige Ministerin Theresia Bauer mit einer per E-Mail offenbar an sämtliche Studenten der Hochschule Esslingen verschickten Einladung Fischers, in welcher diese einen Vortrag („Aufstieg der AfD und Möglichkeiten der Kritik“) des linksorientierten Publizisten und Sozialwissenschaftlers Sebastian Friedrich an der Hochschule bewirbt. In Ihrer E-Mail schreibt Fischer: „Die AfD zieht in ein Parlament nach dem anderen ein und es gelingt ihr, den gesellschaftlichen Diskurs zu prägen. Mehr noch: Um die Partei formiert sich ein rechtes Projekt, das weit über die Parlamente hinausgeht. Sebastian Friedrich wird der Frage nachgehen, wie der Aufstieg des rechten Projekts zu erklären ist, was das rechte Projekt umfasst und schlussendlich: was kann dem am besten entgegengesetzt werden?“ Die JA betrachte diese Äußerung als eine Verletzung des für Beamte geltenden Neutralitätsgebotes, so Brodbeck: „Daher fordern wir Ministerin Bauer dazu auf, entsprechend disziplinarrechtlich zu reagieren. Es ist dringend geboten, derartiger mehr oder weniger subtiler Indoktrination über das studentische E-Mail-Postfach einen Riegel vorzuschieben.“

Bildquelle Symbolbild: flickr/Thibaut Démare/cc by-sa 2.0

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